9. Versöhnung in Südosteuropa: Ein Weg aus der Vergangenheit in eine neue Zukunft
Versöhnung ist ein Schlüsselbegriff für die Bewältigung der Vergangenheit Südosteuropas und die einzige Hoffnung für eine Zukunft in Frieden in dieser wichtigen Nachbarregion der Europäischen Union. Zehn Jahre nach dem Friedensabkommen von Dayton ist und bleibt die Versöhnung zwischen Menschen verschiedener ethnischer Herkunft und Religion immer noch eine Herausforderung sowohl für jeden einzelnen Menschen und Bürger als auch die Politiker in der Region: Versöhnung ist ein langer Prozess, auf dem erste Schritte getan wurden, aber sie ist noch weit entfernt vom Ziel. Mit der Entdeckung immer neuer Massengräber werden noch zehn Jahre nach dem Massaker von Srebrenica neue Wunden aufgerissen. Opfer treffen im täglichen Leben immer noch auf Täter, Frauen auf ihre Vergewaltiger. Versöhnung als Grundlage eines dauerhaften Friedens in der Region wird eine große Aufgabe für Generationen sein.Nur Wenige haben wie Bischof Komarica in Banja Luka schon 1992 während des Krieges zu Brüderlichkeit aufgerufen: "Hindern Sie nicht die Zukunft des Zusammenlebens in Frieden und gegenseitiger Achtung aller legitimen Rechte jedes Einzelnen unter uns; reißen Sie nicht die kostbaren Brücken der nachbarlichen, freundschaftlichen und verwandtschaftlichen Beziehungen ein! Wir sind überzeugt, dass unter uns kein einziger normaler Mensch ist, der Krieg und Zerstörung all des Guten wünschen würde, das unsere Vorfahren für uns geschaffen haben, insbesondere das friedliche Zusammenleben und die glückliche Zukunft aller Bewohner unserer Gegend (...)wir rufen daher alle auf, vor allem aber die Gläubigen aller drei Konfessionen, wahrhafte und engagierte Friedensstifter unter ihren Nachbarn und Bekannten zu sein; dass sie Vertrauen zueinander bewahren; dass sie das Übel, das andere unter sie streuen versuchen, gemeinsam verhindern". Dieser dringende Aufruf hat auch heute noch, zehn Jahre nach Kriegsende und in einer veränderten politischen Situation, seine Aktualität behalten. Zehn Jahre nach Dayton sind die Grenzen zwischen den Entitäten in Bosnien-Herzegovina Trennungslinien zwischen Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft geblieben. Am 8.September 2005 brachte der OSCE Botschafter in Sarajewo in einer Erklärung seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass Gemeinden in Bosnien Schulen so umstrukturieren, dass dies praktisch wieder zu einer ethnischen Aufteilung der Kinder führe. Auch die Rückkehr der Flüchtlinge ist nur langsam und in verhältnismäßig begrenztem Masse vorangeschritten.
Versöhnung ist ein vielschichtiger Begriff. Er hat eine historische Dimension, die sich aus der besonderen Geschichte der Region ergibt, die hunderte von Jahren von dem Zusammenleben einer Vielzahl von Kulturen und ethnischen Gruppen geprägt war, ein Ort an dem Christentum und Islam, westliches und östliches Christentum zusammentrafen. Er hat eine psychologische Dimension, da jeder einzelne Mensch in diesem Prozess aktiv gefordert ist, damit Versöhnung Wirklichkeit werden kann. Jeder Einzelne steht vor seiner persönlichen Verantwortung dafür, wie er seinen Mitmenschen begegnet und wie die Zukunft des Landes gestaltet wird. Für viele Opfer ist dies eine große menschliche und persönliche Herausforderung. Versöhnung hat eine politische Dimension, d.h. die politisch Verantwortlichen müssen die notwendigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen schaffen, damit der Versöhnungsprozess auch insgesamt in der Gesellschaft gefördert wird. Einer der hervorragendsten Bereiche hierfür ist zweifellos die Bildung und Erziehung. Eine wichtige Voraussetzung für Versöhnung und sozialen Frieden ist aber auch die wirtschaftliche Entwicklung und der Wohlstand, eine Rahmenbedingung, für die die Politik Verantwortung trägt.
Der Weg der Versöhnung ist der einzige , der in Südosteuropa aus einer schmerzvollen Vergangenheit in eine neue und bessere Zukunft führen kann. Es ist nicht immer ein einfacher Weg, er erfordert den Willen und die Überzeugung der Menschen, dass es ein lohnender und richtiger Weg ist. Versöhnung wird sich nicht von selbst und auch nicht nach dem Motto "Zeit heilt Wunden" einstellen. Wenn die Menschen in der Region nicht aktiv an der Versöhnung arbeiten, dann wird sich von selbst die ethnische Teilung installieren, im besten Falle bleibt jeder unter sich, im schlechtesten Fall führt dies zu neuen Spannungen und Auseinandersetzungen. Deswegen lohnt es sich darüber nachzudenken, was Versöhnung eigentlich bedeutet und wie sie erreicht werden kann.
Der erste wichtige Schritt auf dem Weg zur Versöhnung ist die Aufarbeitung der Vergangenheit, das Eingeständnis von Schuld, das Erfordernis der Sühne. Ohne Sühne wird Versöhnung für die Opfer der Gewalttaten nicht möglich sein. Aus diesem Grund ist die Arbeit des Kriegsverbrechertribunals in Den Haag so wichtig und die internationale Gemeinschaft hat immer wieder die Auslieferung der Kriegsverbrecher zur Bedingung ihrer Hilfen gemacht. Heute ist bereits gegen 161 Personen wegen Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien vor dem UN-Tribunal Klage erhoben worden, eine große Zahl weiterer Prozesse steht an. Allerdings ist es beschämend, dass es bis heute nicht gelungen ist, zwei der Hauptverantwortlichen, nämlich die serbischen Generäle Karadzic und Mladic zu fassen und vor das Tribunal zu bringen. Solange sie und ihre Helfer in Freiheit und ihre Verbrechen ungesühnt sind, wird es verständlicherweise für viele Menschen sehr schwierig sein, sich auf den Weg der Versöhnung zu begeben. Die Arbeit ist Tribunals besteht darin, die historischen Fakten klarzustellen, den Opfern in den Prozessen eine Stimme zu geben, das Recht und die Gerechtigkeit zu stärken. "Justice is an indispensable ingredient of the process of national reconciliation", hat der damalige Präsident des Gerichts, Antonio Cassese, 1995 nach Abschluss des Dayton Abkommens die Aufgabe des Tribunals beschrieben. Nur wenn die schrecklichen Kriegsverbrechen aufgedeckt, gesühnt, die Verbrecher bestraft werden, können die Opfer Vertrauen in eine bessere Zukunft in ihrem Land haben.
Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Aufarbeitung der Geschichte im Rahmen der Geschichtsbücher, im Schulunterricht, in den Medien. Geschichte in Bosnien, das sind nicht tote Steine und alte Dokumente, Geschichte in Bosnien ist lebendig in der Gegenwart und ein wichtiger Bestandteil der Zukunft. Deswegen wurde Geschichte und das Lehren von Geschichte als ein Schlüsselbereich für die Versöhnung und den Demokratisierungsprozess im Rahmen des Stabilitätspaktes für Südosteuropa identifiziert. 1999 wurde das "Joint History Project" vom Zentrum für Demokratie und Versöhnung in Südost-Europa (CDRSEE) als Teil des Stabilitätspaktes für Südosteuropa initiiert. Dieses Projekt hat vor allem einen Neuansatz des Lehrens der Geschichte in den Schulen zum Ziel. Insbesondere soll die einseitige Sicht der Geschichte aus der Perspektive jeweils einer ethnischen Gruppe ersetzt werden durch eine Interpretation geschichtlicher Ereignisse aus verschiedenen Perspektiven. Auch im Rahmen der Task Force "Erziehung und Jugend" des Stabilitätspaktes hat das Lehren von Geschichte eine prioritäre Bedeutung. Konkrete Projekte beziehen sich z.B. auf die Ausbildung von Geschichtslehrern, die auf schwierige und sensible geschichtliche Fragen ihren Schülern Antworten geben müssen. Geschichtslehrer müssen die verschiedenen Gesichtspunkte ein und derselben Fakten analysieren und vermitteln können. Eine einseitige parteiische Sicht der Geschichte wie diese in vielen traditionellen Geschichtsbüchern noch vermittelt wird, muss endgültig der Vergangenheit angehören. Wichtig ist auch, dass junge Menschen nicht nur lernen, was Menschen in ihrer Region getrennt hat, sondern auch das Bewusstsein ihres großen gemeinsamen kulturellen und sozialen Erbes und der gemeinsamen Werte in ihrer Geschichte erfahren. Selbstverständlich müssen die Schulbücher, das Lernmaterial und die Curricula in diesem Sinne überarbeitet werden. Gemeinsame Projekte sollen dabei in Zusammenarbeit mehrer Länder der Region durchgeführt werden.
Die positive Ausarbeitung der Vergangenheit und der jüngsten Geschichte bereitet den nächsten Schritt auf dem Wege der Versöhnung vor: den Dialog, den Aufbau neuer Beziehungen, ein wirkliches Miteinander von Menschen unterschiedlicher Religion und Herkunft in den Dörfern, Städten, den Regionen und Ländern Südost-Europas. Hierbei spielt die Jugend als Hoffnungsträger einer neuen Zukunft eine hervorragende Rolle.
Jugend, Erziehung, Wissenschaft und Forschung sind Schlüsselbereiche für eine verstärkte regionale Zusammenarbeit. Dialog und neue Brücken werden am besten durch Begegnungen, gemeinsame Erfahrungen und Dialog aufgebaut. Ein Mittel hierzu ist der kontinuierliche und intensive Jugendaustausch in den Ländern der Region, zum Beispiel auf Ebene der Schulen, der Hochschulen, aber auch in der betrieblichen Aus- und Weiterbildung. Ein solcher Austausch liegt auch im wirtschaftlichen Interesse und sollte nicht nur staatlich, sondern auch durch private Initiative gefördert werden.
Mit der Unterzeichnung des "Memorandum of Understanding", das von den Erziehungsministern der Länder Südosteuropas im Juni 2003 in Nicosia im Rahmen der Task Force Jugend und Erziehung des Stabilitätspaktes unterzeichnet wurde, erhielt der Bereich Erziehung und Bildung einen wichtigen politischen Anstoß. Die Minister haben sich in dem Memorandum darauf geeinigt, ihre Zusammenarbeit zur Reform der Bildungssysteme zu verstärken und haben gleichzeitig die Notwendigkeit ausreichender Investitionen in diesen Bereichen unterstrichen. Im Juni 2004 haben die Regierungen der Länder Südosteuropas außerdem beschlossen, in Zagreb ein Regionalsekretariat zur Koordinierung dieser Initiative im Rahmen des Stabilitätspaktes einzusetzen. Dies sind alles richtige und gute Ansätze, die bereits mit dem Graz Prozess ihren Anfang genommen haben und jetzt in der Task Force des Stabilitätspaktes fortgesetzt werden.
Aber auch heute ist zum Beispiel in Bosnien-Herzegovina der Aufbau multikultureller Schulen, die frei von politischer, religiöser oder kultureller Diskriminierung sind, keine Selbstverständlichkeit. Die OSCE bemüht sich intensiv darum, die weitere ethnische Teilung in dem Modell der sogenannten "zwei Schulen unter einem Dach", in denen Kinder unterschiedlicher ethnischer Herkunft getrennte Klassen in ein und demselben Schulgebäude besuchen, zu stoppen. Dies ist übrigens auch eine Notwendigkeit für die Rückkehr weiterer Flüchtlinge.
Versöhnung, Sicherheit und Stabilität in Südosteuropa sind auch für die Europäische Union von größter Wichtigkeit. Deswegen hat sich die EU nach dem Krieg sehr in der Region engagiert. Sie ist der bei weitem größte einzelne Geldgeber in der Region. Zwischen 1991 und 2001 hat die EU insgesamt mehr als 6,1 Mrd. € zur Verfügung gestellt. Dazu kamen 2001 über 845 Mio. € im Rahmen der Programme Phare, Obnova und CARDS. Im Zeitraum 2000 bis 2006 wird die EU nochmals etwa 4,6 Mrd. € für die Region aufwenden. Die spezifischen Instrumente der Europäischen Union in der Region sind in erster Linie der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP) sowie die drei genannten Programme. Der SAP soll die Länder im Reformprozess unterstützen und bietet diesen Ländern langfristig die Perspektive der vollständigen Integration in die Strukturen der Europäischen Union bis hin zur Mitgliedschaft.
Die Situation in Südosteuropa ist heute durch ein wesentlich höheres Maß an Sicherheit als noch 1999 gekennzeichnet; der Demokratisierungsprozess ist gut fortgeschritten, in allen Ländern haben demokratische Wahlen stattgefunden und eine Umkehr ist nicht mehr denkbar. Auch die Wirtschaftsentwicklung hat sich verbessert das BIP-Wachstum erreicht 2003 etwa 4%, die Inflation blieb unter 5%. Dem steht jedoch eine hohe Arbeitslosigkeit, gerade in Gegenden mit einer großen Zahl rückkehrender Flüchtlinge, gegenüber. In Mazedonien beispielsweise 31 %, in Bosnien-Herzegowina etwa 41%. Ohne Lösung der wirtschaftlichen Probleme gibt es keine Hoffnung für die Menschen in Südosteuropa, vor allem nicht für die Jugend. Ohne eine Lösung dieses Problems wird es keinen sozialen Frieden und damit auch keine dauerhafte Stabilität in der Region geben. Auch der Versöhnungsprozeß wird nur dann erfolgreich sein können, wenn die wirtschaftlichen Probleme in der Region gelöst werden.
Am 10. Dezember 2004 trafen sich die sechs Staats und Regierungschefs Serbien-Montenegros, Albaniens, Mazedoniens, Kroatiens, Bosnien-Herzegovinas und Bulgariens in Tirana zu einem regionalen Gipfeltreffen. Sie haben sich in großer Klarheit für den weiteren Versöhnungsprozeß durch Dialog eingesetzt. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sie sich für den interreligiösen und inter-ethnischen Dialog aus, ohne den eine wirkliche Versöhnung nicht möglich sei. Sie brachten deutlich den Wunsch ihrer Völker nach Versöhnung, Austausch und Zusammenarbeit zum Ausdruck. Auch sie unterstrichen die Bedeutung der Jugend, der Erziehung und Bildung in diesem Prozess. Diese Erklärung ist ein Wegweiser in die Zukunft und wir können die Gipfelteilnehmer nur unterstützen an diesen Zielen jeden Tag in ihrem Land weiterzuarbeiten und nicht in dem Bemühen um die Versöhnung nachzulassen. Die Worte der Erklärung beweisen erneut, dass Versöhnung noch keine Selbstverständlichkeit ist. Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, jedes Land der Region, die Politiker und alle Bürgerinnen und Bürger müssen ihren aktiven Beitrag auf dem weiteren Weg leisten. Nur so wird Versöhnung tatsächlich vollzogen werden können.